Ministerin Scharrenbach
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Landesregierung Nordrhein-Westfalen spannt Schutznetz für das Versorgungsnetz: NRW.BANK-Sonderprogramm „Liquiditätsstärkung Stadtwerke“ kann starten

Um kommunale Energieversorger in der aktuellen Situation zu stärken, hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen am 1. Dezember 2022 das Sonderprogramm „NRW.Liquiditätsstärkung Stadtwerke“ gestartet.

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PM_Prima.Klima_Ruhrmetropole
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Zukunft wird GEmacht – Land Nordrhein-Westfalen, Bund und Stadt Gelsenkirchen starten das Gelsenkirchen-Projekt

Bundesbauministerin Klara Geywitz Landesministerin Ina Scharrenbach MdL und Oberbürgermeisterin Karin Welge haben am 17. November 2022 den Startschuss für das „Gelsenkirchen-Projekt“ gegeben: Damit wurde eine Zukunftspartnerschaft für die Jahre 2022 bis 2032 zwischen dem Ministerium und der Stadt Gelsenkirchen geschlossen.

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Ministerin Scharrenbach
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Ministerin Scharrenbach: Land Nordrhein-Westfalen erleichtert Solaranlagen auf Denkmälern

Im nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetz vom 1. Juni 2022 wurde dem fortschreitenden Klimawandel und der Sicherstellung der Energieversorgung Rechnung getragen. Wer eine Solaranlage an oder auf einem Denkmal errichten will, braucht dafür grundsätzlich eine denkmalschutzrechtliche Erlaubnis. Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen hat nun einen Erlass mit „Entscheidungsleitlinien für Solaranlagen auf Denkmälern“ veröffentlicht.

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PF_Leiharbeit_PM
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Ministerin Scharrenbach: Hand in Hand gegen ausbeuterische Wohnverhältnisse

Bei einer groß angelegten Razzia hat die nordrhein-westfälische Landesregierung zusammen mit der niederländischen Regierung und den Kommunen gegen ausbeuterische Leiharbeitsunternehmen durchgegriffen. Erstmals war auch ein Team des rumänischen Arbeitsschutzes beteiligt. 42 Wohnungen wurden kontrolliert, rund 30 Brandschutzmängel vorgefunden. Die Unterkünfte waren zum Teil stark vermüllt.

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Ministerin Scharrenbach zu Sturmtief Emmelinde
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„Mit großen Schritten Richtung Wiederaufbau” – Förderrichtlinie für betroffene Kommunen des Sturmtiefs Emmelinde veröffentlicht

Durch das Sturmtief Emmelinde am 20. Mai 2022 wurden die Städte Höxter, Paderborn und Lippstadt massiv geschädigt. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat frühzeitig beschlossen, den Wiederaufbau insbesondere der betroffenen öffentlichen Infrastrukturen zu unterstützen. Hierfür stellt das Land Nordrhein-Westfalen bis zu 45,5 Millionen Euro bereit. Die Förderrichtlinie ist in Kraft getreten. Damit können die drei betroffenen Städte in Kürze Anträge für die Förderung bei der Bezirksregierung Detmold stellen.

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PM_Allianz_Wohnungsbau
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Wichtiges Signal in unsicherer Zeit: Allianz für mehr Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen konstituiert

Auf Initiative von Ministerin Ina Scharrenbach hat sich am 26. September 2022 die „Allianz für mehr Wohnungsbau” in Nordrhein-Westfalen neu konstituiert. Der Zusammenschluss hat zum Ziel, mit gemeinsamen Initiativen den Wohnungsbau und den Mieterschutz in Nordrhein-Westfalen weiter voranzutreiben.

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PM_Zukunft-Brauchtum
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Antragsfrist zu Sonderprogramm „ZukunftBrauchtum“ wird weiter verlängert

Die Nordrhein-Westfalen-Initiative „ZukunftBrauchtum“ der Landesregierung zur finanziellen Unterstützung von Brauchtumsvereinen wird um zwei Monate verlängert. Über die Förderung wird die Deckung von Kosten unterstützt, die den Vereinen durch Corona-bedingte Absagen von Veranstaltungen entstanden sind.

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