Stein für Stein mit Herz an Herz – großer Teil des Wiederaufbaus nach der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe 2021 ist geschafft

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: 

Die Starkregen- und Hochwasserkatastrophe vom 14. und 15. Juli 2021 jährt sich dieses Jahr zum vierten Mal. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen unterstützt die betroffenen Menschen und Regionen weiterhin beim Wiederaufbau.

Die Zahlen zeigen: Vier Jahre später steht ein Großteil der zerstörten Regionen wieder – fester als zuvor 

„Stein für Stein mit Herz an Herz haben die Menschen in den vergangenen vier Jahren einen Großteil der zerstörten Regionen wiederaufgebaut – und das fester als zuvor. Es wurden sowohl Gebäude, Straßen, Brücken und Schulen wiederhergerichtet, als auch Zusammenhalt neu geschaffen. Auf beides können wir in Nordrhein-Westfalen stolz sein. Uns war immer klar, dass der Wiederaufbau für alle kein Spaziergang wird, sondern ein harter und langer Marsch. Umso mehr möchte ich mich bei allen Beteiligten bedanken, die tagtäglich daran mitgewirkt haben und immer noch mitwirken, die betroffenen Orte zukunftssicher zu machen. Insgesamt wurden bisher rund 4,3 Milliarden Euro für Wiederaufbaumaßnahmen in Nordrhein-Westfalen bewilligt, von denen bereits 2,2 Milliarden Euro ausgezahlt sind. Die insgesamt rund 12,3 Milliarden Euro, die für den Wiederaufbau in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung stehen, werden am Ende nicht in voller Höhe benötigt werden. Dies liegt unter anderem daran, dass deutlich mehr der betroffenen Gebäude gegen Elementarrisiken versichert waren“, sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung. 

Rund 865 Millionen Euro wurden bisher für privat genutzte Wohngebäude und den Ersatz von Hausrat bewilligt. Insgesamt wurden hierfür bisher 27.274 Anträge gestellt, davon sind über 98 Prozent abschließend bearbeitet. Und die Betroffenen sind weit gekommen mit dem Wiederaufbau: Rund 734 Millionen Euro (85 Prozent) dieser Mittel sind bereits ausgezahlt. Immer mehr Privathaushalte haben ihren Wiederaufbau komplett abgeschlossen, so dass für nahezu 70 Prozent der bewilligten Gebäudesanierungen bereits die abschließenden Verwendungsnachweise eingereicht wurden. 

Sanierte Krankenhäuser, trockengelegte Sportplätze, neugebaute Kindergärten, aber auch wiederhergestellte und neu errichtete Brücken, sanierte Schulen und weitere Maßnahmen der kommunalen Infrastruktur: Zum Wiederaufbau der Infrastruktur in Kommunen wurden rund 2,8 Milliarden Euro bewilligt. Aktuell sind davon rund 903 Millionen Euro ausgezahlt. Die übrigen Mittel der insgesamt bewilligten 4,3 Milliarden Euro, entfallen auf Unternehmen, die Land- und Forstwirtschaft, die Infrastruktur der Länder, Forschungseinrichtungen sowie Archive. 

Betrugsfälle finden und dagegen vorgehen

Eine schnelle und unbürokratischen Hilfe war und ist oberstes Ziel des Wiederaufbauverfahrens. Trotz des vereinfachten Verfahrens sind erfreulich wenig Betrugsverdachtsfälle zu verzeichnen, die umgehend identifiziert, mit aller Konsequenz nachverfolgt und auch zur Anzeige gebracht werden. Im Rahmen der Bearbeitung wurden inzwischen 320 Betrugsverdachtsfälle mit einem bewilligten Volumen von 8,8 Millionen Euro identifiziert. Dies sind weniger als ein Prozent der ausgesprochenen Bewilligungen. Weitere 272 Betrugsfälle wurden vor der Bewilligung im Bearbeitungsverfahren aufgedeckt. Insgesamt wurden nach Erhärten eines Betrugsverdachts bisher 475 Fälle an die jeweils zuständige Staatsanwaltschaft abgegeben. Das weitere Verfahren obliegt den zuständigen Stellen bei den Strafverfolgungsbehörden mit denen die Bewilligungsbehörden und das Ministerium eng zusammenarbeiten. Bei den übrigen 117 Betrugsverdachtsfällen wird der Sachverhalt einzelfallbezogen weiter aufgeklärt. Es erfolgt bis zur Klärung des Sachverhaltes zunächst keine Auszahlung aus dem Wiederaufbauhilfefonds.