Onlinezugangsgesetz und Portalverbund.NRW

Das OZG verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, ihre Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 auch elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten und ihre Verwaltungsportale miteinander zu einem sogenannten Portalverbund zu verknüpfen. Die Nutzerorientierung hat bei der OZG-Umsetzung oberste Priorität. Das heißt, alle Digitalisierungsprozesse sind an den Bedürfnissen der Nutzerinnen und Nutzer ausgerichtet.

Um sicherzustellen, dass bundesweit ein gemeinsames Verständnis der umzusetzenden Verwaltungsleistungen besteht, hat der Bund den sogenannten OZG-Umsetzungskatalog erstellt. In diesem werden 575 Leistungen in 35 Lebens- und 17 Unternehmenslagen gebündelt und 14 übergeordneten Themenfeldern zugewiesen – zum Beispiel „Familie & Kind“ oder „Unternehmensführung & -entwicklung“.

Nordrhein-Westfalen ist das einzige Bundesland mit zwei Themenfeld-Federführungen. Dies betrifft die Themenfelder „Arbeit und Ruhestand“ sowie „Engagement und Hobby“. NRW ist außerdem im Themenfeld „Unternehmensführung und -entwicklung“ Co-Federführer.

Seit Frühjahr 2021 sind alle vom Land geplanten zentralen Portale, über welche die digitalen Verwaltungsleistungen erschlossen werden sollen, aktiv: das Wirtschafts-Service-Portal.NRW (WSP.NRW), das Serviceportal.NRW und das Kommunalportal.NRW. Diese Portale sind über die Verwaltungssuchmaschine.NRW mit allen anderen Fach- und Themenportalen des Landes zu einem Portalverbund verknüpft.

Die Verwaltungssuchmaschine wurde gemeinsam von Land und Kommunen konzipiert. Sie ist darauf spezialisiert, Angebote der öffentlichen Hand zu erfassen. Der Portalverbund stellt sicher, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmerinnen und Unternehmer immer Zugang zu den gewünschten elektronischen Verwaltungsleistungen finden – egal von welcher Plattform aus sie starten.

Digitale Verwaltungsangebote werden bevorzugt nach dem „Einer für Alle“-Prinzip  angeboten. "Einer für Alle" bedeutet, dass ein Land oder eine Allianz aus mehreren Ländern eine Leistung zentral entwickelt und betreibt – und diese anschließend anderen Ländern und Kommunen zur Verfügung stellt, die den Dienst dann mitnutzen können.

Informationen zum „Einer für Alle“-Prinzip wie die EfA-Mindestanforderungen finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums des Innern und für Heimat.

Über das "Einer für Alle"-Prinzip informieren

Zur Umsetzung von Onlinediensten in NRW hat die „AG Technik“, an der insbesondere Vertreter der IT-Dienstleister von Land und Kommunen beteiligt sind, Vorgaben und Konzepte erarbeiten. Die Ergebnisse der AG Technik finden Sie unten in den weiterführenden Links und Downloads hier auf dieser Seite.

Aktuell können sich die Bürgerinnen und Bürger noch über das Servicekonto.NRW für alle Online-Anwendungen des Landes und der Kommunen in Nordrhein-Westfalen online ausweisen. Seit Januar 2023 hat sich Nordrhein-Westfalen an das Nutzerkonto des Bundes (BundID) angeschlossen. Mit einem Konto bei „Nutzerkonto Bund“ können Bürgerinnen und Bürger übergreifend Leistungen der Kommunen in Nordrhein-Westfalen, des Landes und des Bundes sowie der Behörden außerhalb von Nordrhein-Westfalen in Anspruch nehmen. Damit setzt Nordrhein-Westfalen bereits jetzt um, was mit der laufenden Reform des Onlinezugangsgesetzes angestrebt wird. Erhebliche Vereinfachungen ergeben sich zudem dadurch, dass mit dem Nutzerkonto des Bundes auch die Möglichkeit für die Behörden besteht, Bescheide und Schreiben der Verwaltungen rechtssicher elektronisch zu übermitteln. Das beschleunigt die Prozesse und bringt für alle Beteiligten einen echten Mehrwert.

Für Unternehmen steht auch das bundesweit einheitliche Unternehmenskonto auf Basis von ELSTER für die Authentifizierung zur Verfügung. Durch die eingebundene elektronische Bezahlmöglichkeit und den vorgesehenen Rückkanal sind Verwaltungsverfahren somit vom Antrag bis hin zur abschließenden Entscheidung elektronisch und medienbruchfrei abgebildet.