Landesinitiative Bau.Land.Leben

Die Verfügbarkeit von Grundstücken ist ein wesentlicher Faktor, um mehr Wohnraum, Industrie, Gewerbe oder Natur- und Freiflächen verwirklichen zu können. Deshalb hat Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, die Nordrhein-Westfalen-Initiative Bau.Land.Leben gegründet. Damit bündelt das Ministerium alle Unterstützungsangebote, Initiativen und Aktivitäten des Hauses zur Mobilisierung von Bauland unter einem gemeinsamen Dach und unterstützt Kommunen und Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer, Bauland zeitnah und nachfragegerecht zu entwickeln.

Nordrhein-Westfalen bietet Städten und Gemeinden ergänzende Möglichkeiten zur Städtebau- und Wohnraumförderung, um Hemmnisse der Flächenmobilisierung im Konsens mit Eigentümerinnen und Eigentümern zu überwinden: modular kombinierbar und leicht zugänglich über die Landestochtergesellschaft NRW.URBAN.

Die Initiative macht Brachflächen wieder zu Bauflächen, aktiviert untergenutzte Standorte, sucht nach nahverkehrsfreundlichen Standorten und schließt Rahmenvertragspartnerschaften zur Entlastung der Vergabestellen und Planungsämter. Alle Ansätze dienen dazu, Städte und Gemeinden bei diesen langwierigen Herausforderungen in ihren Einflussmöglichkeiten sowie ihrer strategischen Zukunftsentwicklung zu unterstützen und zugleich die Ressource „Fläche“ zu schonen: und das alles unter einem Dach – mit einem gebündelten, kostenfreien Erstberatungsangebot für Kommunen.

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Bau.Land.Partner hilft Kommunen, Hemmnisse bei der Aktivierung von ungenutzten und brachgefallenen Grundstücken zu beseitigen und die Brachflächen gemeinsam mit den Grundstückseigentümern zu neuem Leben zu erwecken. Aufgabe der „Bau.Land.Partner“ ist es, die Mitwirkung herbeizuführen, Nutzungsperspektiven im Konsens zu entwickeln, die ökonomische und planerische Machbarkeit einer Entwicklung zu untersuchen bis hin zum Herstellen von Verbindlichkeit für die weitere Umsetzung.

Das Angebot Bau.Land.Partner+ nimmt Flächen in den Blick, die einen erhöhten Klärungsbedarf haben und die ohne fundierte Planungen und eine Förderung nicht reaktiviert werden können. Sofern die Kommune nicht bereits Eigentümerin der Fläche ist, wird sie auf Basis grundsätzlicher Erkenntnisse zu den Standortperspektiven bei einem risikoarmen Flächenerwerb unterstützt. So können Städte und Gemeinden die Entwicklung aus eigener Hand vorantreiben, wo dies durch die bisherige Eigentümerin oder den Eigentümer nicht möglich ist.

Mit dem Unterstützungsangebot Bau.Land.Potential werden Flächen im Stadtgebiet unter Berücksichtigung der kommunalen Ziele und Kriterien inventarisiert. Es umfasst die Erarbeitung städtebaulicher Entwicklungsperspektiven und Planungskonzepte sowie die Erstellung einer Standortpriorisierung mit Handlungsempfehlung.

Die Rahmenvertragsinitiative unterstützt Städte und Gemeinden dabei, Bauleitplanverfahren zu entlasten und zu beschleunigen. Ein rahmenvertraglich gesicherter Expertenpool für Planungs- und Gutachterleistungen, auf den interessierte Kommunen zugreifen können, sorgt dafür, dass die zeitintensive Einzelvergabe von Gutachten nicht mehr erforderlich ist. Als zentrale Beschaffungsstelle fungiert die Landestochter NRW.URBAN.

Kommunale Baulandentwicklung ohne kommunale Ressourcenbelastung: Das funktioniert mit der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH – als Entwicklungsgesellschaft auf Zeit. So unterstützt das Land Kommunen bei der Mobilisierung und Entwicklung von Wohnbaugrundstücken. Ziel und Voraussetzung der Maßnahmen ist es, auf den aktivierten Baugrundstücken anteilig öffentlich geförderten Wohnungsbau in nahverkehrsfreundlichen Lagen zu realisieren.

Die Initiative „Bauland an der Schiene“ zielt auf die Verzahnung der Siedlungs- mit der Mobilitätsentwicklung im Einzugsbereich von Haltestellen des schienengebundenen Personen-Nahverkehrs ab. In ressort-übergreifenden Gesprächen wurden Potenzialflächen erörtert und im Konsens zu 50 Prozent bezuschusste Rahmenplanungen und Strukturkonzepte vergeben. Der weitere Planungsprozess wird proaktiv begleitet.

Zur kommunenorientierten Mobilisierung von Flächen (an) der Bahn, wurde 2002 mit der BEG eine gemeinsame Tochtergesellschaft von Land und Deutsche Bahn gegründet. Vereinbart sind aktuell 75 Kooperationsprojekte, die unter anderem mit städtebaulichen und verkehrlichen Zielsetzungen wie Wohnungsbau, Schaffung von Stadtteilanbindungen sowie der Realisierung des RS1 verfolgt werden.

Zudem haben sich die Landesregierung Nordrhein-Westfalen mit der die DB Station & Service AG über die städtebauliche Attraktivierung von Empfangsgebäuden an Personenbahnhöfen vereinbart. An 22 ausgewählten Bahnhöfen werden städtebauliche Missstände beseitigt und ungenutzte Bereiche wieder in eine attraktive Nutzung gebracht. Die Bahn beteiligt sich am Eigenanteil der Kommune, der verbleibende Mindesteigenanteil der Kommune beträgt 10 Prozent.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat 2018 den Aufbau eines ressortübergreifenden Liegenschaftsmanagementsystems („LIMA.NRW“) beschlossen. Ziel ist ein leistungsstarkes und ressourceneffizientes Management für die entbehrlichen Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen.