Nordrhein-Westfalen-Plan

Mit dem „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ hat die Landesregierung das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes auf den Weg gebracht. In den nächsten zwölf Jahren sieht der Plan Investitionen in einer Höhe von insgesamt 31,2 Milliarden Euro vor.

21,3 Milliarden Euro (68,3 Prozent) davon gehen an die Kommunen. Ziel bei der Mittelbereitstellung ist, eine möglichst schnelle, zielgenaue und bürokratiearme Verwendung des Geldes zu ermöglichen. Deshalb werden vom kommunalen Anteil 10 Milliarden Euro über Pauschalen weitergebenen. Der klare Investitionsschwerpunkt liegt im Bereich Bildung und Betreuung. 5 Milliarden Euro davon sollen für Kitas, Schulen und den Ganztag verwendet werden. 2 Milliarden Euro sollen für die (energetische) Sanierung von bestehenden kommunalen Liegenschaften und Klimaschutzmaßnahmen verwendet werden. Außerdem können die pauschalen Mittel für Verkehrsinfrastruktur (Straßen, Brücken, Radwege), ÖPNV-Infrastruktur, Digitalisierung, Sport, öffentliche Sicherheit und Krisenresilienz verwendet werden. Auch freie Träger – etwa Hilfsorganisationen oder Sportvereine – können davon profitieren.

Die untenstehende Tabelle beinhaltet die vorgesehene Verteilung an Städte, Gemeinden und Kreise im Land Nordrhein-Westfalen.