16.08.2022

Ministerin Scharrenbach: Bauleitpläne werden digital – IT-Standards werden zum 1. Februar 2023 verbindlich – Landesregierung Nordrhein-Westfalen unterstützt Kommunen

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung teilt mit:

Vorteile der Digitalisierung auch bei den Bauleitplänen in Kommunen nutzen: Ab dem 1. Februar 2023 ist der vom IT-Planungsrat der Länder und des Bundes auf den Weg gebrachte Austauschstandard „Xplanung“ verbindlich anzuwenden.

„XPlanung“ ist ein Datenstandard und Datenaustauschformat, das den verlustfreien Transfer von Bauleitplänen, Raumordnungsplänen und Landschaftsplänen zwischen unterschiedlichen IT-Systemen sowie die internetgestützte Bereitstellung von Plänen unterstützt.

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen unterstützt die Städte, Gemeinden und Kreise dabei auf vielfältige Weise:

„Zeit sparen: Mit dem Zugriff auf einen Rahmenvertrag sparen Kommunen Zeit. Und Zeit ist heute eben auch Geld: Durch den Abschluss eines Rahmenvertrages mit dem landeseigenen Unternehmen, NRW.URBAN, können Kommunen auf alle hierfür zur Verfügung stehenden Rahmenvertragspartnerschaften zugreifen. Damit werden Zeit und Ressourcen bei den Ausschreibungs- und Vergabeverfahren eingespart. Geld sparen: Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt Kommunen bei der Digitalisierung von Bebauungsplänen mit einem 50 Prozent-Zuschuss. Ab 2023 gilt dies auch für die Digitalisierung von Flächennutzungsplänen. Und: Schließlich erfolgen sowohl die Wahl der Vertragspartner, die Antragstellung sowie großenteils das Förderverfahren digital. Damit können Kommunen wichtige Schritte in Richtung ‚XPlanungs‘-Standard, der ab 1. Februar 2023 verbindlich anzuwenden ist, gehen“, so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.

„Zahlreiche Kommunen kommen dem Bedarf nach schnellem Planen und Bauen noch mit Verfahren und teils auch Technik der 1990er Jahre nach: Dies bedeutet auf allen Seiten viel Aufwand und lange Zeiträume bis zur Feststellung einer Bauleitplanung. Mit der Digitalisierung von Bauleitplänen lässt sich die kommunale Flächenplanung optimieren“, so Henk Brockmeyer, Geschäftsführer der landeseigenen NRW.URBAN, die im Auftrag des Ministeriums die Kommunen bei der Digitalisierung der Bauleitpläne unterstützt.