Coronavirus (Symbolbild)

Aktuelle Informationen des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen

Hier finden Sie Informationen des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus in Nordrhein-Westfalen.

Wichtige Informationen

Sonderprogramm "Heimat"

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen legt ein Sonderprogramm „Heimat 2020“ zur Unterstützung von Vereinen und Verbänden während der Corona-Lage auf: Am 30. April 2020 hatte der Landtag mit breiter Mehrheit eine Antragsinitiative von CDU und FDP unterstützt, die das Auflegen eines entsprechenden Programms für Heimat und Brauchtum zum Gegenstand hatte. Nun ist es soweit: Das Sonderprogramm „Heimat 2020“ wird veröffentlicht. 50 Millionen Euro stehen zur Unterstützung bereit. Anträge können ab dem 15. Juli 2020 ausschließlich online gestellt werden.

Hier geht es zum Online-Antrag.

Die Anträge werden bei den Bezirksregierungen in Nordrhein-Westfalen bearbeitet.

Ministerin Ina Scharrenbach: „Gerade jetzt zeigt sich die Stärke des Ehrenamts in Nordrhein-Westfalen. Es sind, nicht nur aber auch, die vielen Vereine, die ihre Strukturen nutzen, um Nachbarschaftshilfen, Einkäufe etc. zu organisieren. In Nordrhein-Westfalen engagieren sich rund sechs Millionen Menschen unentgeltlich und freiwillig für unser Gemeinwohl.  Dieses Engagement findet vor Ort statt: im Stadtteil, in der Nachbarschaft, im Dorf. Nicht wenige Vereine kommen durch die Pandemie in Schwierigkeiten. Großveranstaltungen sind verboten, Einnahmen brechen weg, das klassische Vereinsleben ruht größtenteils. Gleichzeitig bleiben die Vereine auf Kosten sitzen, denn Vereinsheime müssen unterhalten, Mieten entrichtet und andere Fixkosten getragen werden. Genau da setzt das 50 Millionen Euro schwere Sonderprogramm der Landesregierung an. Gemeinnützige Vereine können einen einmaligen Zuschuss in Höhe von bis zu 15.000 Euro beantragen.“

Gemeinnützige Vereine oder Organisationen können zur Überwindung eines durch die Corona-Pandemie verursachten existenzgefährdenden Liquiditätsengpasses beim Land Nordrhein-Westfalen einen einmaligen Zuschuss in Höhe von bis zu 15.000 Euro beantragen. Die Unterstützung richtet sich nach dem tatsächlichen Bedarf.

Voraussetzung für die Gewährung der Sonderhilfe ist die Vermeidung eines durch die Corona-Pandemie verursachten Liquiditätsengpasses, der zu einer Existenzgefährdung in Form einer drohenden Zahlungsunfähigkeit führen könnte. Die existenzbedrohende wirtschaftliche Lage und/oder der finanzielle Engpass muss aufgrund des Wegfalls von Einnahmen und/oder nicht zu verhindernden Ausgaben durch die Corona-Pandemie eingetreten sein.

Ein Beispiel:
Vereine erzielen mit der Durchführung von Festen oder durch zeitweise Vermietung oder durch Eintrittsgelder in der Zeit zwischen März und Oktober regelmäßig Erlöse, die zur Deckung laufender Kosten zwingend erforderlich sind. Kann der Wegfall dieser Erlöse aufgrund der Corona-Pandemie nicht ausgeglichen werden, kann der Betrag gefördert werden, der zur Deckung unvermeidlicher laufenden Kosten erforderlich ist.

Zum Verfahren
Weitere Informationen zum Sonderprogramm sind auf der Homepage des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen abrufbar. Anträge können ab dem 15. Juli 2020 – ausschließlich online – gestellt werden.

 

Weitere Informationen:

Sonderprogramm zum Erwerb mobiler Luftfiltergeräte für Schulen und Sporthallen

Seit dem 27. August 2021 können Kommunen und Träger Förderanträge für mobile Luftreinigungsgeräte und einfache bauliche Maßnahmen zur Verbesserung des Luftaustausches in Kindertageseinrichtungen und Schulen stellen: Nach dem Bund hat der Haushaltsausschuss des Landtages den Weg für 90,4 Millionen Euro freigemacht. Damit ist das Lüftungsprogramm II in Nordrhein-Westfalen startklar. Förderfähig sind für das Lüftungsprogramm II ausschließlich Geräte oder Maßnahmen in Räumen der so genannten Kategorie 2. Das sind Räume mit eingeschränkter Lüftungsmöglichkeit, die keine raumlufttechnische Anlage besitzen oder in denen die Fenster nur kippbar sind oder es nur Lüftungsklappen mit minimalem Querschnitt gibt.

Mobile Luftreinigungsgeräte sind förderfähig 

Es können mobile Luftreinigungsgeräte mit Filtertechnologie (HEPA 13) oder mit UV-C-Technik oder sogenannte Kombinationsgeräte aus beiden Verfahren gefördert werden. Die Geräte müssen so bemessen sein, dass ihr stündlicher Mindestvolumenstrom dem 4-fachen Raumvolumen entspricht und eine möglichst geringe Geräuschemission erreicht wird. Wie bereits bei dem Lüftungsprogramm I fördert die Landesregierung Nordrhein-Westfalen bis zu 100 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben, aber bis höchstens 4.000 Euro je beschafftem Gerät oder bei baulichen Maßnahmen je Raum. Zusätzlich wird für jedes geförderte Luftreinigungsgerät einmalig eine Pauschale von 500 Euro für Betrieb und Wartung gewährt.

Die Anträge können bis zum 10. März 2022 ausschließlich im Online-Portal gestellt werden:

http://www.frl-luft.foerderung.nrw.de/onlineantrag/programm/7

Einrichtungen in denen Kinder unter 12 Jahren betreut werden

Antragsberechtigt sind die Träger von Einrichtungen in denen Kinder unter 12 Jahren betreut werden. Werden in einer Einrichtung zusätzlich Kinder über 12 Jahren betreut, können Förderanträge für sämtliche Räume der Kategorie 2 gestellt werden. Die Finanzierung des Lüftungsprogramms II des Landes Nordrhein-Westfalen erfolgt im Umfang von 84,4 Millionen Euro jeweils zur Hälfte durch Mittel des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen. Aus dem Landeshaushalt werden zusätzlich 6 Millionen Euro für einfache bauliche Maßnahmen bereitgestellt, sodass insgesamt 90,4 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

Sonderprogramm I des Landes Nordrhein-Westfalen bereits im Jahr 2020 auf den Weg gebracht  

Das Sonderprogramm I für mobile Luftreinigungsgeräte des Landes Nordrhein-Westfalen mit einem Volumen von 50 Millionen Euro im Jahr 2020 sah vor, dass für Räume, die nicht ausreichend durch gezieltes Fensteröffnen oder durch eine raumlufttechnische Anlage (RLT-Anlage) gelüftet werden können, insbesondere der Erwerb mobiler Luftreinigungsgeräte finanziell unterstützt wurde. Zuwendungsfähig waren auch einfache bauliche Instandsetzungs- oder Umrüstungsmaßnahmen an Fensteranlagen. Insgesamt wurden so bisher 5.500 Räume in Schulen und in Sporthallen entweder mit mobilen Luftreinigungsgeräten ausgestattet oder durch einfache bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Lüftbarkeit ertüchtigt.

Im Sommer 2020 hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen mit den Schulen und den Städten und Gemeinden die Belüftungssituation in den Schulen analysiert. Aus der Analyse ging hervor, dass die Städte und Gemeinden sehr verantwortungsvoll mit der damaligen Aufgabenstellung „Schulbetrieb im Herbst/Winter 2020“ umgegangen sind und auch weiter umgehen.

Das Antragsverfahren ist bürokratiearm gestaltet. Ein Online-Antrag kann direkt an die Bezirksregierung gestellt werden. 

Weitere Informationen:

Weitere kommunale Themen

 

Weitere Informationen: 

Alle Regelungen zu Baustellen finden Sie in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel:

https://www.baua.de/DE/Angebote/Rechtstexte-und-Technische-Regeln/Regelwerk/AR-CoV-2/pdf/AR-CoV-2.pdf?__blob=publicationFile&v=4 (insbesondere der Anhang Nr. 1 befasst sich mit baustellenspezifischen Themen)

Spezifische Informationen nur für das Baugewerbe sind im SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für das Baugewerbe zusammengefasst:

https://www.bgbau.de/fileadmin/Medien-Objekte/Medien/Gefaehrdungsbeurteilung/BG_BAU_Arbeitsschutzstandard_Bau.pdf

Weitere Informationen

 

Corona Warn-App

Die Corona-Warn-App der Bundesregierung hilft festzustellen, ob wir in Kontakt mit einer infizierten Person geraten sind und daraus ein Ansteckungsrisiko entstehen kann. Sie ist kostenlos im App Store und bei Google Play zum Download erhältlich. Mehr Informationen finden Sie auf der Internetseite der Bundesregierung.